Politik (Irland) Buchkatalog

Quelle: Wikipedia. Seiten: 39. Kapitel: Sinn Féin, Verfassungsänderung, Präsident von Irland, Schwarz-grüne Koalition, Verfassung von Irland, Dáil Éireann, Seanad Éireann, Politisches System Irlands, Irische Regierung, Parliament of Ireland, Republikanismus, Taoiseach, Wahlkreise, Oireachtas, Ceann Comhairle, Irisches Parlament, Tánaiste, Liste der Verteidigungsminister Irlands, Europäische Bewegung Irland, Provisorische Regierung, Staatsrat, Chief Justice of Ireland, Ireland for Europe, Irisches Außenministerium, Staatsminister, Generation Yes, Vorsitzenden-Kommission, Teachta Dála, Mansion House, National Development Plan, Connacht-Ulster. Auszug: Die Verfassung der Republik Irland kann jederzeit durch eine Verfassungsänderung (Referendum) geändert werden. Einer Änderung müssen beide Häuser des Parlaments zustimmen, nach einer erfolgreichen Volksabstimmung tritt die Änderung durch die Unterschrift des irischen Präsidenten in Kraft. Abgesehen vom konstitutionellen Referendum lässt die Verfassung in außergewöhnlichen Fällen auch eine Volksbefragung zu einfachen Gesetzen zu, von denen bisher aber keine stattgefunden hat. Die Prozedur für eine Verfassungsänderung ist in Artikel 46 festgelegt und muss ausgehend vom Unterhaus Dáil Éireann in Form eines normalen Gesetzes eingebracht werden, das allerdings keinerlei weitere Gesetzesänderungen enthalten darf. Der Änderung muss nach dem Dáil auch der Seanad Éireann zustimmen, was aber aufgrund der Tatsache, dass der Senat kein Gesetz ablehnen kann, eine rein formelle Angelegenheit ist. Dann wird per Volksabstimmung, die in geheimer Wahl ausgeführt wird, über die Änderung entschieden. Im Gegensatz zur Unterhauswahl, wo auch Bürger des Vereinigten Königreiches wählen dürfen, wenn sie ihren festen Wohnsitz in Irland haben, dürfen bei dieser Art Referendum nur irische Bürger ihre Stimme abgeben. Eine einfache Mehrheit reicht, um ein Referendum anzunehmen. Wenn das Volk der Änderung zugestimmt hat, muss der Präsident die Änderung durch seine Unterschrift zum Gesetz erklären, er besitzt kein Veto-Recht. Historisch gesehen gab es auch zwei andere Wege, die irische Verfassung zu ändern. Die Übergangsregeln, die ein Teil der neuen Verfassung von 1937 waren, sahen vor, dass für einen Zeitraum von 4 Jahren (1937 - 1941) die Verfassung durch einen einfachen Beschluss des Parlaments geändert werden kann. Um aber eine komplette Änderung der Verfassung auszuschließen, hatte in diesem Zeitraum der irische Präsident die Möglichkeit, eine solche Änderung abzulehnen, wenn er der Meinung ist, dass diese die gesamte Verfassung umgestaltet. Die erste und zweite Verfassungsänderung wurden au