Der Europarat als unersetzbarer Akteur Europäischer Sicherheitspolitik? Buchkatalog

Studienarbeit aus dem Jahr 2009 im Fachbereich Organisation und Verwaltung, Note: 2, Universität Potsdam (Sozialwissenschaftliches Institut der Bundeswehr), Sprache: Deutsch, Abstract: Auf dem Terrain der Europäischen Sicherheitspolitik und -architektur tummeln sich bereits seit Ende des zweiten Weltkrieges zahlreiche Organisationen. Von einst blockgeprägten Organisationen wie NATO, Europäische Union oder Europarat bis hin zu Bündnissen, die stets bedacht sind, Neutralität zu wahren, wie der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE/KSZE) oder den Vereinten Nationen (UN) zieht sich mittlerweile ein dichter, diplomatischer Teppich über den europäischen Kontinent. Er bringt Staaten friedlich an einen Tisch, die sich vor 10 Jahren noch an Fronten gegenüberstanden. Statt von Europa ausgehenden Weltkriegen oder kalten Kriegsszenarien gilt Gemeinsamkeit als Stichwort in der neuen europäischen Sicherheitsarchitektur. (..) Man könnte meinen, dass der Europarat eine überflüssige Organisation geworden sei. Die Europäische Union bemüht sich, sei es durch die Europäische Nachbarschaftspolitik oder die Stabilisierungs- und Assoziationsabkommen (SAAs), um eine Heranführung der Nachbarn im Südosten der Europäische Union an die rechtsstaatlichen Vorraussetzungen, menschenrechtlichen Grundbedingungen, einen demokratischen Rahmen sowie an wirtschaftliche Stabilität. Aufgrund ihrer größeren Ressourcen sowie der attraktiveren und einflussreicheren Organisation geschieht dies durchaus mit Erfolg. Die OSZE hat durch militärische wie zivile Mittel starke Kapazitäten in der Konfliktprävention. Die NATO - angelegt als transatlantisches Verteidigungsbündnis - läuft durch ihre spezielle Verbindungsrolle zwischen Europa und den USA sowie ihrem immensen militärischen Potential ohnehin außer Konkurrenz. Warum also gibt es doch den Europarat? Warum ihn nicht abschaffen und stattdessen, Zeit, Energie und Ressourcen in zwei starke, sich ergänzende Organisationen wie die Europäische Union für den Kontinent und die OSZE als Klammerorganisation mit Brückenfunktion zu Russland und den USA investieren? Die vorliegende Arbeit soll erörtern, welche Stärken und Schwächen der Europarat in der europäischen Sicherheitspolitik vorweist und ob sein Beitrag zur Meisterung der aktuellen sicherheitspolitischen Herausforderungen von anderen Organisationen der europäischen Sicherheitsarchitektur effizienter übernommen werden kann.