Volksentscheide in den deutschen Bundesländern: Direkte Demokratie oder eine andere Form von Parteienpolitik? Buchkatalog

Weite Teile der Bevölkerung, Politik und des akademischen Diskurs sehen Formen direkter Demokratie als sinnvolle und wünschenswerte Ergänzung zum repräsentativen Parlamentarismus in Deutschland. Die vorliegende Studie geht der Frage nach, ob die Idee von direkter Demokratie als eigenständiger und von parlamentarischer Bestimmung strikt abzugrenzender Entscheidungsmechanismus aufrechterhalten werden kann. Zweifel an dieser Idee äußern sich in der Wahrnehmung, dass auch direktdemokratische Verfahren - in erster Linie Volksentscheide - von der Eimischung politischer Parteien überlagert werden. Die vorliegende Untersuchung greift diesen Eindruck auf und leitet Strategien her, mit deren Hilfe Parteien den Verlauf direktdemokratischer Verfahren beeinflussen können. Inwieweit diese Strategien in der Realität zur Anwendung kommen und direktdemokratische Verfahren zu einer anderen Spielart der Parteienpolitik mutieren können, analysiert der empirische Teil anhand dreier Volksentscheide in verschiedenen deutschen Bundesländern.