Rat der Europäischen Union Buchkatalog

Quelle: Wikipedia. Seiten: 24. Kapitel: EU-Ratspräsidentschaft, Ratsformation des Rates der Europäischen Union, Ungarische EU-Ratspräsidentschaft 2011, Vorsitz im Rat der Europäischen Union, Polnische EU-Ratspräsidentschaft 2011, Belgische EU-Ratspräsidentschaft 2010, Deutsche EU-Ratspräsidentschaft 2007, Spanische EU-Ratspräsidentschaft 2010, Schwedische EU-Ratspräsidentschaft 2009, Tschechische EU-Ratspräsidentschaft 2009, Rat für Auswärtige Angelegenheiten, Rat für Verkehr, Telekommunikation und Energie, Generalsekretariat des Rates der Europäischen Union, Rat für Allgemeine Angelegenheiten und Außenbeziehungen, Rat für Wirtschaft und Finanzen, Rat für Justiz und Inneres, Rat für Landwirtschaft und Fischerei, Geschäftsordnung des Rates der Europäischen Union, Portugiesische EU-Ratspräsidentschaft 2007, Rat für Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucherschutz, Rat für Wettbewerbsfähigkeit, Justus-Lipsius-Gebäude, Rat für Bildung, Jugend, Kultur und Sport, Französische EU-Ratspräsidentschaft 2008, Rat für Umwelt, Slowenische EU-Ratspräsidentschaft 2008, Ratsarbeitsgruppe. Auszug: Die ungarische EU-Ratspräsidentschaft in der ersten Jahreshälfte 2011 bezeichnet den Ratsvorsitz Ungarns im Ministerrat der Europäischen Union. Ungarn gehört zur dritten Trio-Präsidentschaft, die auch die spanische sowie die belgische Ratspräsidentschaft im Jahr 2010 umfasste. Turnusgemäß haben die Mitglieder des Kabinetts Orbán II am 1. Januar 2011 den Vorsitz in den verschiedenen Ratsformationen übernommen. Der Rat für Allgemeine Angelegenheiten wird vom ungarischen Außenminister János Martonyi (Fidesz) geleitet. Am 1. Juli 2011 wird der Vorsitz an die polnische Ratspräsidentschaft übergehen. Die Präsidentschaft im Europäischen Rat rotiert seit Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon nicht mehr, sondern wird für zweieinhalb Jahre gewählt. Seit 1. Dezember 2009 ist Herman Van Rompuy im Amt. Gipfeltreffen des Europäischen Rates waren regulär am 4. Februar, am 26. Mai und am 24. Juni 2011 geplant. Hinzu kamen zwei außerordentliche Gipfeltreffen am 11. März zum Aufstand in Libyen sowie am 24./25. März zur Reform der Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion. Am 11. März fand auch ein Sondertreffen der Regierungschefs der Euro-Gruppe statt. Beträchtliche Fortschritte machte die ungarische Ratspräsidentschaft bei der EU-Erweiterung. So wurden die Beitrittsverhandlungen Kroatiens mit der Europäischen Union, die nach ursprünglicher Planung schon 2010 beendet sein sollten, abgeschlossen. Auf dem Juni-Gipfel stimmte der Europäische Rat einem Beitritt zum 1. Juli 2013 zu, die Unterzeichnung des Beitrittsvertrags selbst wird jedoch erst unter der polnischen Ratspräsidentschaft stattfinden. Zudem wurde die Screening-Phase in den Beitrittsverhandlungen mit Island abgeschlossen und Ende Juni sogar die ersten Verhandlungskapitel eröffnet, wobei zwei noch am selben Tag als abgeschlossen erklärt wurden. Auch die Erweiterung des Schengenraums um Rumänien und Bulgarien war ein Diskussionsthema. Diese wurde von den beiden Ländern für März 2011 beantragt, was Ende 2010 von der deutsc