Palestine 2006, free and fair elections but a backlash for peace and democracy! Buchkatalog

Essay aus dem Jahr 2010 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Thema: Frieden und Konflikte, Sicherheit, Note: 1, 3, Universität der Bundeswehr München, Neubiberg (Professur für Internationale Politik und Konfliktforschung), Veranstaltung: Seminar "Globalisierung und Konflikte am Beispiel des Nahen Ostens", Sprache: Deutsch, Abstract: Der frühere US-Präsident George W. Bush äußerte 2004 im Rahmen eines Gesprächs mit dem damaligen britischen Premierminister Tony Blair über die Entwicklung im Nahen Osten, "I've got great faith in democracies to promote peace. And that's why I'm such a strong believer that the way forward in the Middle East, the broader Middle East, is to promote democracy." Dies verdeutlicht die hohen Erwartungen, welche insbesondere die USA zu diesem Zeitpunkt in die Förderung der Demokratie als Staats- und Regierungsform im Nahen Osten gesetzt haben und lässt auch Rückschlüsse auf die Konfiguration der vom Nahost-Quartett im April 2003 vorgelegten Roadmap zu, die vom Ansatz "democracy now, peace later" geprägt ist. Die Äußerungen George W. Bushs resultieren auch aus der Überzeugung, dass "democracies do not go to war with one another. Thus building a democratic Palestinian state would buttress the peace process being undertaken by Israel and the Palestine Liberation Organization (PLO)." Ganz im Sinne dieses Ansatzes waren dann auch die Wahlen zum Palestinian Legislative Council (PLC) im Januar 2006, die von der internationalen Gemeinschaft wie auch Nahost-Experten als "fair and democratic elections" beurteilt wurden, was eine Fortsetzung der positiven Entwicklungen im Sinne der Herausbildung und Stabilisierung demokratischer Strukturen, inklusive positiver Rückkoppelungen auf den Friedensprozess mit Israel, durchaus realistisch erscheinen ließ. Über 4 Jahre nach den Wahlen stellt sich die Frage, ob diese Chance von den Palästinensern aber auch den weiteren am Nahost-Konflikt beteiligten Akteuren wie Israel oder den Mitgliedern des Nahost-Quartetts genutzt wurde? Vor dem Hintergrund der gegenwärtig desolaten Lage sowohl im Hinblick auf die Entwicklung demokratischer Strukturen in einem zusammenhängenden palästinensischen Staat, wie auch in Beziehung auf eine dauerhafte Befriedung der Palästinensergebiete, muss dies verneint werden. Bislang gelang es aufgrund innerpalästinensischer Konflikte aber auch der Einflussnahme externer Akteure nicht, die bis zu den Wahlen stattfindende Positiventwicklung fortzusetzen, im Gegenteil, es ist seit Januar 2006 eine konstante Negativentwicklung zu beobachten. Zielsetzung dieses Essay ist, ausgehend von den Entwicklungen um den Wahlsieg der Hamas 2006, diese Negativentwicklung bis in die Gegenwart nachzuweisen.