EuroMemo 2008/09 Buchkatalog

Während die EU noch mit der Finanzkrise beschäftigt ist, braut sich eine wirtschaftliche Rezession zusammen, die zwar durch die Finanzkrise verstärkt wird, aber hausgemachte Ursachen hat. Sie ist vor allem die Folge der neoliberalen Wirtschaftspolitiken der europäischen Institutionen und der meisten Mitgliedsländer. Dabei ist ein frappierender Widerspruch zutage getreten. Während man sich schnell auf enorme Summen zur Rettung notleidender Banken einigen konnte, stand nicht einmal ein Bruchteil dieser Summe zum Kampf gegen die normale Rezession und zum Schutz von Arbeitsplätzen, Einkommen und des Lebensstandards großer Bevölkerungsteile zur Verfügung. Inzwischen verfolgt die Kommission - mit Unterstützung durch den Europäischen Gerichtshof - weiterhin ihr Liberalisierungs- und Privatisierungsprogramm. Der Finanzcrash zeigt erneut, dass das vorherrschende, auf privater Konkurrenz ohne demokratische Regeln beruhende Regime in Europa auf Dauer nicht lebensfähig ist und immer wieder ökonomische und politische Fehlschläge produziert. Die EU benötigt einen Regimewechsel hin zu einem neuen demokratischen Rahmen für die Wirtschaft. Für wesentliche Schritte in diese Richtung unterbreiten wir die in diesem Memorandum ausgeführten Vorschläge." Dieses Memorandum ist auf der Grundlage der Diskussionen beim 14. Treffen der Arbeitsgruppe "Europäische Wirtschaftswissenschaftlerinnen und Wirtschaftswissenschaftler für eine andere Wirtschaftspolitik in Europa" (EuroMemorandum-Gruppe) vom 26.-28. September 2008 in Brüssel formuliert worden.