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EPÜ-, EPGÜ- und PCT-Tabellen
»Aus komplex, verzwickt und unübersichtlich wird einfach, kompakt und schnell.« Das Tabellenbuch bietet eine übersichtliche Darstellung zu den patentrechtlich relevanten Verfahren im Rahmen des EPÜ, EPGÜ (Übereinkommen über ein Einheitliches Patentgericht) und des PCT. Dabei ermöglicht die Tabellenstruktur einen übersichtlichen Zugriff auf die Rechtsnormen, Rechtsprechung, Richtlinien, anwendbaren Fristen, Gebühren und Möglichkeiten zur Mängelbeseitigung als Rechtsketten. Eigenständige Kapitel zu allen relevanten ...

140,00 CHF

Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb
Im Kommentar werden das UWG, die Preisangabenverordnung und das Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen erläutert. Der Schwerpunkt liegt dabei auf rechtsprechungsorientierten Antworten zum deutschen und unionsrechtlichen Lauterkeitsrecht anhand von Entscheidungen des EuGH, des BGH und maßgeblicher Urteile der Oberlandesgerichte. Das erfahrene Autorenteam aus elf Richter:innen und Universitätsprofessor:innen verdichtet die große Zahl aktueller Entscheidungen und gesetzlicher Änderungen zu einer ebenso präzisen ...

223,00 CHF

Ergänzende Schutzzertifikate / Supplementary Protection Certificates
Umsatzstarke forschungsintensive Arzneimittel benötigen meist viele Jahre für ihre klinische Entwicklung, wertvolle Zeit, in der das Patent nicht genutzt werden kann. Ergänzende Schutzzertifikate (ESZ) für Arzneimittel und Pflanzenschutzmitteln bieten hier die Möglichkeit, den Patentschutz um bis zu fünf Jahre zu verlängern. Der Schutz für Arzneimittel kann darüber hinaus bei Vorlage pädiatrischer Daten um weitere sechs Monate verlängert werden. Dieser Kommentar ...

410,00 CHF

Kölner Formularbuch Erbrecht
Das Kölner Formularbuch Erbrecht ist eine Arbeitshilfe von Praktiker:innen für Praktiker:innen zur Gestaltung und Beurkundung von Verfügungen von Todes wegen. Damit adressiert es primär Notar:innen, aber auch Rechtsanwält:innen, die vorsorgend beraten. Das Buch gliedert sich in 21 Kapitel, die entweder grundlegende Fragen zur Gestaltung behandeln - z.B. Form, Steuern, Auslandsberührung - oder sich mit speziellen, in der Praxis regelmäßig auftretenden ...

207,00 CHF

Testament und Erbvertrag
Das Konzept hat sich bewährt: Handbuch, Formularsammlung und Kommentar in einem Buch. Damit erhalten Notar:innen und Rechtsanwält:innen als erbrechtliche Berater:innen zu jeder Fragestellung im Zusammenhang mit der Gestaltung von Verfügungen von Todes wegen stets die treffende Lösung. Die Herausgeber, die zu den angesehensten Notaren zählen, und das erstrangige Autorenteam vermitteln im Systematischen Teil Grundlegendes zum Recht der Verfügungen von Todes ...

198,00 CHF

Kölner Handbuch Gesellschaftsrecht
Das Handbuch stellt das Gesellschaftsrecht für die notarielle Praxis dar. Sämtliche Fragestellungen werden also mit Blick auf Vertragsgestaltung und Beurkundung erläutert. Zahlreiche Formulierungsbeispiele und Checklisten helfen bei der direkten Umsetzung in die Arbeitspraxis. Folgende Kapitel werden dargestellt: Personengesellschaftsrecht Recht der GmbH Recht der AG Recht der KG aA Recht der SE Recht der Genossenschaft Gesellschaftsbeteiligungen im Familien- und Erbrecht Umwandlungsrecht ...

207,00 CHF

GK-BImSchG
Das BImSchG ist das zentrale umweltrechtliche Regelwerk der Industriegesellschaft. Es bestimmt umfassend, unter welchen Bedingungen Kohlekraftwerke und Müllverbrennungsanlagen, aber auch Windräder oder Großställe gebaut werden dürfen. Die Spanne reicht von komplexen Chemieanlagen bis hin zum Betrieb von Öl- und Gasbrennern im Einfamilienhaus. Darüber hinaus fordert es zum Schutz der Bevölkerung vor Luftschadstoffen und Lärm »Aktionspläne«, legt aber auch Lärmwerte etwa ...

244,00 CHF

Weingärtner, DONot / NotAktVV - Kommentar
Die Dienstordnung für Notarinnen und Notare steckt den dienstrechtlichen Rahmen ab, an den die/der Notar:in in der Ausübung der Geschäfte gebunden ist. In Folge der weitreichenden Änderungen durch u.a. die Einführung des elektronischen Urkundenarchivs ist als Ergänzung zur DONot die Notariatsakten- und -verzeichnisseverordnung in Kraft getreten. Wesentliche Teile der DONot sind nun in der NotAktVV geregelt, insbesondere zur Führung der ...

198,00 CHF

Gesellschaftsrecht
Das gesamte Gesellschaftsrecht in einem Werk: Der „Schwerdtfeger/Wachter" deckt die gesamte Bandbreite des Gesellschaftsrechts praxisnah und zugleich wissenschaftlich vertieft ab - ein hervorragendes Arbeitsmittel, um über alle gesellschaftsrechtlichen Formen hinweg praktisch tätig zu werden. Die durchdachte Aufteilung in einen Kommentar- und einen Handbuchteil kombiniert die jeweiligen Vorteile - zum einen die klare Systematik des Kommentars, zum anderen die themenspezifisch zusammengefasste ...

223,00 CHF

Das Recht der parlamentarischen Untersuchungsausschüsse in Bund und Ländern
Das Untersuchungsausschussrecht hat Konjunktur. Soweit ersichtlich gab es noch nie so viele Untersuchungsausschüsse in Bund in Ländern, wie zurzeit. Der Streit insbesondere über den Umfang des Grundrechtsschutzes von Zeugen sowie der parlamentarischen Minderheitenrechte wird zunehmend vor den Gerichten ausgetragen. Rechtsprechung und Literatur haben seit der Vorauflage massiv zugenommen. Das Handbuch ist ein zuverlässiger Wegweiser durch die verfassungs- und einfachgesetzlichen Regelungen ...

198,00 CHF

Praxishandbuch Zoneneinteilung
Einteilung explosionsgefährdeter Bereiche in Zonen Die Einteilung explosionsgefährdeter Bereiche in Zonen ist für die verlässliche Gefährdungsbeurteilung von zentraler Bedeutung bei der Erstellung und Aktualisierung des Explosionsschutzdokuments. Für viele Betreiber, in deren Unternehmen eine gefährliche Atmosphäre entstehen kann, stellt sich die Einteilung der explosionsgefährdeten Bereiche in Zonen als äußerst schwierig dar. Hindernisse sind vor allem das Fehlen notwendiger Erfahrungen, erforderlicher Daten ...

214,00 CHF

EEG 2023 – Kommentar
Im ständigen Reformprozess des Rechts der erneuerbarem Energien hat das Parlament ein neues Kapitel aufgeschlagen. Das »Gesetz zu Sofortmaßnahmen für einen beschleunigten Ausbau der erneuerbaren Energien und weiteren Maßnahmen im Stromsektor« hat das EEG zum 1.1.2023 novelliert und in EEG 2023 umbenannt. Dabei handelt es sich laut Bundesregierung um »die größte energiepolitische Gesetzesnovelle seit Jahrzehnten«. Das Vorläuferrecht wurde an mehr ...

255,00 CHF

Die Änderung von Patentansprüchen (HSP 25)
Das Verbot der Überschreitung der ursprünglichen Offenbarung soll vermeiden, dass der Anmelder spätere Erkenntnisse in seine Anmeldung einfügt und diese auf den Anmeldetag rückdatiert. So gerechtfertigt ein - auch mit Nichtigkeitssanktion abgesichertes - Verbot der Offenbarungsüberschreitung auch erscheinen mag, es bringt eine erhebliche Rechtsunsicherheit für alle Patentinhaber mit sich, deren Patente gegenüber der ursprünglich eingereichten Fassung abgeändert wurden. Die harsche ...

150,00 CHF

Bergbau und Wasserrecht - Industrielle Revolution, Gegenwar und Zukunftsfragen
Der vorliegende Band versammelt in ausgearbeiteter Form die Vorträge der Tagung »Bergbau und Wasserrecht - Industrielle Revolution, Gegenwart und Zukunftsfragen«, die das Institut für das Recht der Wasser- und Entsorgungswirtschaft an der Universität Bonn am 29. Oktober 2021 in Bonn ausgerichtet hat. Angefügt ist zudem ein bereits 2014 erschienener Beitrag »Zur Ökonomisierung der Rechtswissenschaft um 1900 am Beispiel der juristischen ...

79,00 CHF

Die Bindung des Insolvenzverwalters
Kommt es zur Insolvenz, wird der Insolvenzverwalter bei der Übernahme seines Amtes nicht selten auf Verträge treffen, für die noch vor Verfahrenseröffnung eine Schiedsvereinbarung getroffen wurde. Für ihn stellt sich dann die relevante Frage, ob er an eine solche Schiedsvereinbarung gebunden ist. Eine ausdrückliche Antwort hierauf findet sich in den einschlägigen nationalen Regelwerken nicht. Für die herrschende Meinung ist die ...

116,00 CHF

Die Suspektperioden des Art. 3 Abs. 1 EuInsVO 2015
Das gemeinhin als negativ gewertete Phänomen des insolvenzrechtlichen forum shoppings ist ein seit Jahrzehnten bekanntes und viel diskutiertes Thema. Seit 2012 hat sich auch der Europäische Gesetzgeber im Rahmen der Reform des internationalen Insolvenzrechts erneut dieser Thematik angenommen und 2015 eine Neuregelung präsentiert. Ob diese lang erwartete Neuregelung den hohen Erwartungen gerecht wird und eine angemessene, effektive und eindeutige Lösung ...

116,00 CHF

Dogmatik und Voraussetzungen der patentrechtlichen Erschöpfung (HSP 24)
Die Erschöpfungslehre erfährt seit ihrer Entstehung vor über 120 Jahren eine ungebrochene Aufmerksamkeit durch die Rechtswissenschaft und die Gerichte. Wenngleich sich die Rechtsprechung in den letzten Jahrzehnten zu weiten Teilen gefestigt hat, sind zahlreiche grundlegende und zugleich praktisch bedeutsame Fragen weiterhin nicht zufriedenstellend geklärt. Dies betrifft etwa Fälle des Schadensersatzes in der Verletzerkette, die Auswirkungen von Lizenz Beschränkungen oder den ...

104,00 CHF

Der numerus clausus des Inhalts der GmbH-Gesellschafterliste
Die GmbH-Gesellschafterliste genießt eine hohe Relevanz in der Praxis des Gesellschaftsrechts: In M&A-Transaktionen, mit GmbH-Bezug ist die mitunter haftungsträchtigste und wichtigste Frage diejenige der unbelasteten und unbeschränkten Inhaberschaft an den zu übertragenden GmbH-Geschäftsanteilen (chain of title). Seit der Neufassung von § 16 GmbHG durch das MoMiG im Jahr 2008 dient die Gesellschafterliste dem Ausweis der Gesellschafter gegenüber der Gesellschaft und ...

104,00 CHF

Computerimplementierte Erfindungen
Der Praxisleitfaden gibt Antworten auf Fragen zu Erfindungen, die auf Software basieren und praktische Tipps rund um das Thema computerimplementierte Erfindungen anhand der aktuellen Rechtsprechung. Die Autorinnen zeigen Fallstricke auf, die es bei der Formulierung von Patentanmeldungen gibt und arbeiten die Unterschiede zu anderen Gebieten der Technik heraus. Für Verfahren vor dem DPMA, dem EPA, dem BPatG oder den Verletzungsgerichten ...

170,00 CHF