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Unter welchen Voraussetzungen können Zeichen, die zum Gemeingut gehören und daher grundsätzlich vom Markenschutz ausgeschlossen sind, dennoch ausnahmsweise als Marke geschützt werden? Die Antwort auf diese Frage liefert der in Art. 2 lit. a MSchG kodifizierte Verkehrsdurchsetzungstatbestand. Dieser ist in der Praxis von grosser Bedeutung, da Zeichen im Gemeingut für viele Unternehmen - gerade wegen des oft vorhandenen Suggestivcharakters - ...

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Im Rahmen von njus.ch werden alljährlich in einzelnen, separaten Bänden die Entwicklungen des vergangenen Jahres in der Rechtsetzung, der Rechtsprechung und der Literatur eines bestimmten Praxisgebiets aufgezeigt. Das gesamte Angebot ist auch online unter www.njus.ch und www.swisslex.ch verfügbar. Im Bereich der Rechtsetzung werden bereits beschlossene Änderungen sowie Rechtsetzungsprojekte dargelegt. Im Teil über die Rechtsprechung wird insbesondere eine Darstellung der wichtigsten ...