Die Patentierbarkeit von Computerprogrammen
Die Patentierbarkeit von Computerprogrammen wird bereits seit mehreren Jahrzehnten in juristischen und außerjuristischen Kreisen intensiv diskutiert und ist zum "Dauerbrenner" des Patentrechts geworden. Dennoch kann die Thematik nicht als geklärt bezeichnet werden. Vielmehr wird die Debatte um die sog. "Softwarepatente" durch Gesetzgebungsvorschläge sowie durch nationale und ausländische Gerichtsentscheidungen immer wieder angeheizt. Zusätzlich wird die Diskussion dadurch verschärft, dass sie auf ...