Die Auswirkungen der Pandemie auf Patentrechte
Die Arbeit zeigt, dass Patente kein Hindernis darstellen müssen, um die Bevölkerung während einer Pandemie mit Medikamenten oder Impfstoffen zu versorgen. Neben den Möglichkeiten, über die der Patentinhaber die Benutzung seiner Erfindung erlauben kann, stellt das Patentgesetz zwei Mittel für Lizenzsucher sowie den Staat bereit, damit eine Erfindung benutzt werden darf: Zwangslizenz und Benutzungsanordnung. Beide Mittel haben nach 1945 wenig ...