Innovationsschutz im TRIPS-Übereinkommen
Ziel der vorliegenden Arbeit ist es, den im TRIPS-Übereinkommen angelegten Innovationsschutz herauszuarbeiten, der insbesondere für die Pharma- und Biotechnologieindustrie ein wichtiges Investitionskriterium darstellt. Hierunter fallen nicht nur Patentrechte, sondern auch der wettbewerbsrechtliche Schutz von Zulassungsdaten, mit dem ebenfalls eine Schutzbarriere gegen die Herstellung billigerer Imitationspräparate aufgebaut werden kann. Die Mitgliedstaaten erhalten durch die patentrechtlichen Ausnahmebestimmungen die Möglichkeit, den Innovationsschutz zugunsten ...