Sicherheitspolizeigesetz und die Novelle 2017/2018
Gegenstand dieses Buches ist die kompakte Darstellung der Grundlagen des Sicherheitspolizeigesetzes und die verfassungsrechtliche Analyse der geplanten Gesetzesnovelle 2017/2018. Es wird zunächst die geltende Rechtslage dargestellt. Daraufhin werden die Neuerungen, im Zusammenhang mit den verfassungsgesetzlich gewährleisteten Rechten, anhand von Regierungsmaterialien und Stellungnahmen, aufgezeigt und rechtlich hinterfragt. Abschließend soll dem Leser ein Überblick über die einschlägigen Rechtsschutzmöglichkeiten gegeben werden.