Die Patentverletzung
Für die patentrechtliche Praxis sind Prüfung, Durchsetzung und Abwehr behaupteter oder tatsächlicher Ansprüche wegen Patentverletzung von entscheidender Bedeutung. Ob im konkreten Fall ein Patent verletzt ist, hängt davon ab, wie sein Schutzbereich definiert ist und ob eine patentrechtlich verbotene gewerbliche Gebrauchshandlung vorliegt. Wegen der Verschränkung und Überlagerung verschiedener Schutzsysteme (deutsches und ausländisches nationales Patentrecht, EPÜ, künftig Europäisches Gemeinschaftspatent nach der ...
