Nichtanwendungsgesetze
Höchstrichterliche Entscheidungen prägen die Auslegung gesetzlicher Regelungen. Eine Rechtsfrage wird in der Praxis regelmäßig so entschieden, wie das zuständige Bundesgericht parallele Fälle beurteilt hat. Im Steuerrecht verhindert der Gesetzgeber diese Orientierungswirkung häufig, indem er auf Entscheidungen des Bundesfinanzhofs mit einer Anpassung des Gesetzestextes sowohl für zukünftige als auch für vergangene Fälle reagiert. Tim Maciejewski untersucht, wann derartige Nichtanwendungsgesetze in Konflikt ...