Das Eigentümer-Besitzer-Verhältnis im Anspruchssystem des...
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Abschied von der Objektförderung?
Die Finanzierung der Investitionskosten von sozialen Einrichtungen erfolgt bisher ganz überwiegend in Form der Objektförderung durch die öffentliche Hand. Diese ist in den letzten Jahren zunehmend in die Kritik geraten: Sie steht einerseits in einem Spannungsverhältnis zu dem durch SGB XI wie BSHG angestrebten Einrichtungswettbewerb. Zum anderen wird zunehmend die Vereinbarkeit mit dem europäischen Beihilferecht in Frage gestellt. Der Band ...
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Die Vergütung von Einrichtungen und Diensten nach SGB XI ...
Auch sieben Jahre nach der Abkehr vom Selbstkostendeckungsprinzip besteht immer noch weitgehende Unsicherheit darüber, wie leistungsgerechte beziehungsweise angemessene Vergütungen zu finden sind. Die Vorstellungen von einer freien Vereinbarung der Vergütungen ohne rechtliche Vorgaben haben sich in der Praxis als problematisch erwiesen. Viele Fragen, die sich in Vergütungsverhandlungen und Schiedsstellen stellen, sind bisher nicht beantwortet. Erste Antworten der Rechtsprechung haben neue ...