Die Verkehrsdurchsetzung im deutschen und europäischen Ma...
Marken, die keine Unterscheidungskraft aufweisen, die beschreibend sind oder eine übliche Bezeichnung darstellen, sind von der Eintragung in das Markenregister ausgeschlossen. Diese Eintragungshindernisse können überwunden werden, wenn sich ein Zeichen als Marke im Verkehr durchgesetzt hat. Unter welchen Voraussetzungen eine solche Verkehrsdurchsetzung konkret vorliegt, ist gesetzlich allerdings nicht geregelt. Die Thematik ist deshalb traditionell umstritten. Der europäische Einfluss auf das ...