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Unzulässige Erweiterungen bei Patentansprüchen. Wie lassen sie sich ermitteln?
Studienarbeit aus dem Jahr 2016 im Fachbereich Jura - Sonstiges, Note: 1, 0 - Hervorragend, Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf (Lehrstuhl für Bürgerliches Recht und Gewerblichen Rechtsschutz), Veranstaltung: Patentrecht, Sprache: Deutsch, Abstract: In der Praxis erfolgt die abschließende Patenterteilung durch das DPMA beziehungsweise EPA regelmäßig auf der Grundlage von Unterlagen, die von den ursprünglichen Anmeldungsunterlagen des Patentanmelders abweichen. Die Abänderung des Patentanspruchs während ...

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Der Auskunftsanspruch und das Bankgeheimnis im Kennzeichenrecht
Studienarbeit aus dem Jahr 2016 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Handelsrecht, Gesellschaftsrecht, Kartellrecht, Wirtschaftsrecht, Note: 1, 0, Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf (Lehrstuhl für Bürgerliches Recht und Gewerblichen Rechtsschutz), Veranstaltung: Kennzeichenrecht / Markenrecht, Sprache: Deutsch, Abstract: Gegenstand der Seminararbeit ist der markenrechtliche Auskunftseinspruch und seine Begrenzung durch das Bankgeheimnis. Bis zur Entscheidung des EuGH zum Fall "Davidoff" verweigerten Bankinstitute gegenüber Markenrechtsinhaberin mit ...

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Wie gestaltet sich künftig die Behandlung von Gesellschafterdarlehen (früher Eigenkapitalersatzrecht) und Nutzungsüberlassungen durch Gesellschafter? Worin liegt die Ratio dieser Vorschriften?
Studienarbeit aus dem Jahr 2009 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Handelsrecht, Gesellschaftsrecht, Kartellrecht, Wirtschaftsrecht, Note: 2, 0, Rheinische Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn (Institut für Handels- und Wirtschaftsrecht), Veranstaltung: Gesellschaftsrecht, Sprache: Deutsch, Abstract: In dieser Arbeit soll zunächst in einem kurzen Rücküberblick beschrieben werden, wie das Eigenkapitalersatzrecht vor dem MoMiG behandelt wurde. Dann wird sich die Verfasserin damit beschäftigen, wie sich die ...

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