Die Legitimation demokratischer Herrschaft in der Europäischen Union und der Vertrag von Lissabon Buchkatalog

Studienarbeit aus dem Jahr 2010 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Thema: Europäische Union, Note: 1, 0, Eberhard-Karls-Universität Tübingen (Institut für Politikwissenschaft), Sprache: Deutsch, Abstract: Mit dem Vertrag über eine Verfassung für Europa sollte eine konstitutionelle Neubegründung der Europäischen Union und damit eine rationale und auf Dauer gestellte Begründung der politischen Herrschaft der Union sichergestellt werden . Das Vorläufige Ende des Verfassungsprozesses durch die negativen Referenden in Frankreich und den Niederlanden veranlasste den Europäischen Rat auf der Tagung vom 16. und 17. Juni 2005 eine Phase der Reflexion über die Zukunft Europas und einen Dialog mit den europäischen Bürgern einzuleiten . Die Folge und das vorläufige Ergebnis der Debatten über eine Verfassung für Europa war das Abkommen über den Vertrag von Lissabon, das am 19. Oktober 2007 zwischen den Mitgliedstaaten der EU geschlossen wurde. Inhaltlich war die Ähnlichkeit zum Verfassungsvertrag kaum zu übersehen . Die Ablehnung dieses Reformvertrags durch das Referendum in Irland am 12. Juni 2008 heizte die Debatte um die demokratische Legitimation der in der Europäischen Union getroffenen Entscheidungen jedoch von neuem an. Dabei wird vor allem ein institutionelles Demokratiedefizit betont, wonach die Bürger zwar direkt betroffen von den Entscheidungen der Union seien, ihr Mitspracherecht in der Union diesem Umstand gemäß jedoch keineswegs als angemessen erscheint. In welcher Form Entscheidungen der Europäischen Union ihre Rechtmäßigkeit besitzen und welche Mängel ihre demokratische Ausgestaltung demnach aufweist wird im Folgenden zu überprüfen sein.