Die Schutzschrift
Die Schutzschrift ist ein ursprünglich auf richterrechtlicher Grundlage entwickeltes, praktisch äußerst bedeutsames Instrument des Prozessrechts, mit dem schwerwiegende Schäden durch überraschende einstweilige Verfügungen abgewendet werden können. Besondere Bedeutung hat die Schutzschrift im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes und in angrenzenden Gebieten. Häufig handelt es sich um die einzige Möglichkeit, Unternehmen in Eilverfahren von Beginn an rechtliches Gehör zu verschaffen, den Erlass ...