Äußerungsdelikte
Was darf man sagen? Was darf man warum nicht (mehr) sagen? In jeder möglichen Antwort spiegeln sich politische Über-zeugungen, Verfolgungs- und Durchsetzungsinteressen, manchmal auch Opfereigenschaften. Allgemeine Menschenrechte oder Prinzipien aus Art. 5 GG reichen jedenfalls für eine brauchbare Lösung nicht aus. Dargestellt werden deshalb konkrete Entscheidungen und historische Entwicklungen, die von amerikanischen Problemen der Hate Speech bis zu deutschen mit ...
