Die Formulierung von Patentansprüchen
Die Formulierung von Patentansprüchen ist die Hohe Schule des Patentpraktikers. In Deutschland wie im übrigen Geltungsbereich des Europäischen Patentübereinkommens sind die Patentansprüche nicht nur Ausgangspunkt, sondern maßgebliche Grundlage für die Bestimmung des Schutzbereichs eines Patents. Entsprechendes gilt seit jeher in den USA. Der richtigen Anspruchsformulierung kommt vor allem deshalb größte Bedeutung zu, weil Fehler, die im Patenterteilungsverfahren vor dem Deutschen ...