Die Harmonisierung von Patentverletzungs- und Patentnicht...
Das im deutschen Patentprozess geltende Trennungsprinzip wird zunehmend in Frage gestellt. Als Gegenkonzept steht dem das international verbreitete Einheitsprinzip gegenüber. Das Funktionieren des Trennungsprinzips hängt davon ab, inwieweit eine Harmonisierung gelingt. Dieser Frage geht der Verfasser nach und überträgt ermittelte Erkenntnisse auch auf das neue europäische Patentprozessrecht. Welches Ziel kann eine Harmonisierung haben? Welche Umstände erfordern eine solche? Welche Instrumente ...